• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Sitz-Liegemöbel (1),mit einem Grundgestell (2), wenigstens einem vorziehbaren Sitzwagen(5) mit auf einem Sitzrahmen (6) ruhenden Sitzpolster (7) sowiemit einer am Grundgestell (2) befestigten Rückwand (3) und wenigstens einemvon Sitz- in Liegestellung umlegbaren Rückenpolster (13). Zur Gewährleistungeiner einfachen Umwandlungsmöglichkeitvon der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt sind beidseitsdes Sitzwagens (5) unterhalb des Sitzrahmens (6) Laufleisten (10) vorgesehen,auf denen ein an der Rückwand(3) befestigter Kopfrahmen (11) abgestützt ist. Die Befestigung desKopfrahmens (11) kann gelenkig erfolgen, beispielsweise durch einScharnier (12).
    公开号:DE102004011664A1
    申请号:DE200410011664
    申请日:2004-03-10
    公开日:2004-11-04
    发明作者:Herbert Kerschenbauer
    申请人:ADA HUNGARIA KFT；
    IPC主号:A47C17-13
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf ein Sitz-Liegemöbel, mit einem Grundgestell,wenigstens einem vorziehbaren Sitzwagen mit auf einem Sitzrahmen ruhendenSitzpolster sowie mit einer am Grundgestell befestigten Rückwand undwenigstens einem von Sitz- in Liegestellung umlegbaren Rückenpolster.
    [0002] Beibekannten Sitz-Liegemöbelnist der Rückenpolsterin der Regel mit Hilfe einer relativ komplizierten Beschlagskonstruktionam Grundgestell angelenkt und kann nach Ausfahren des Sitzwagensin eine Liegestellung geschwenkt werden, in der er meistens denKopfteil der Liegeflächebildet. Vielfach kommt es jedoch zum Verbiegen von Lenkern der Beschlagskonstruktiondes Rückenpolstersoder sogar zum Bruch einzelner Bestandteile, vor allem bei mitunterrüder Verwendungin Hotels oder Ferienresorts.
    [0003] Zielder Erfindung ist die Vermeidung des oben angeführten Nachteils, also die Schaffungeines Sitz-Liegemöbels,das ohne aufwendige Beschläge imBereich des Rückenpolstersauskommt.
    [0004] DiesesZiel wird mit einem Sitz-Liegemöbel dereingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass beidseitsdes Sitzwagens unterhalb des Sitzrahmens Laufleisten vorgesehensind, auf denen ein an der Rückwandbefestigter Kopfrahmen abgestütztist.
    [0005] Durchdie erfindungsgemäße Konstruktion erübrigen sichim Rückenlehnenbereichjegliche Beschläge.Bei Umwandlung des Sitz- in ein Liegemöbel ist der lose Rückenpolsternach Vorziehen des Sitzwagens lediglich in eine Horizontallage umzuklappen,so dass er dann auf dem Kopfrahmen ruht. Bei der Rückwandlungin ein Sitzmöbelist er dagegen nach Einschieben des Sitzwagens bloß wieder aufzustellen.
    [0006] Umein allfälligesKlemmen des Sitzwagens beim Vorziehen oder Rückstellen in Folge Aufliegens desKopfrahmens auf den Laufschienen zu vermeiden, ist es günstig, wennder Kopfrahmen an der Rückwandgelenkig befestigt ist, beispielsweise durch ein Scharnier. Dannkann nämlichder Kopfrahmen Bodenunebenheiten und Bedienungsschwankungen mitgeringfügigenSchwenkbewegungen begegnen, also stets locker auf den Laufschienenaufliegen.
    [0007] DieErfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Eszeigen 1 ein erfindungsgemäßes Sitz-Liegemöbel in Sitzstellungund 2 dasselbe Möbel in einer erstenLiegestellung.
    [0008] DasSitz-Liegemöbel 1 gemäß den 1 und 2 weist ein Grundgestell 2 auf,an dem eine Rückwand 3 undbeispielsweise auch eine Seitenwand oder Armlehne 4 befestigtsind. Aus dem Grundgestell 2 ist ein Sitzwagen 5 vorziehbar,der einen Sitzrahmen 6 aufweist, auf welchem ein Sitzpolster 7 ruht.Im Sitzwagen 5 ist beispielsweise noch ein ausfahrbarerFußwagen 8 mitausklappbarem Fußpolster 9 untergebracht,auf welche jedoch im Hinblick auf die gegenständliche Erfindung nicht näher einzugehenist. Unterhalb des Sitzrahmens 6 sind auf beiden Seitendes Sitzwagens 5 Laufleisten 10 vorgesehen. Aufdiesen Laufleisten 10 ist ein an der Rückwand 3 befestigterKopfrahmen 11 abgestützt. DieBefestigung dieses Kopfrahmens 11 an der Rückwand erfolgtvorzugsweise gelenkig, beispielsweise – wie dargestellt – durchein Scharnier 12.
    [0009] Inder in 1 dargestelltenSitzstellung des Sitz-Liegemöbels 1 lehntein Rückenpolster 13 ander Rückwand 3 undruht auf dem Sitzpolster 7. Bei der Umwandlung des Sitz-Liegemöbels 1 inein Liegemöbel – wie ineiner ersten Position in 2 veranschaulicht – ist derSitzwagen 5 aus dem Grundgestell 2 hervorzuziehen,wobei der Kopfrahmen 11 während der gesamten Zeit aufden Laufleisten 10 abgestützt ist. Danach braucht derRückenpolster 13 nurauf den Kopfrahmen 11 gelegt werden, um etwa eine parallelzur Rückwand 3 sicherstreckende Liegeflächezu ergeben. Falls im Sitzwagen 5 – wie dargestellt – ein weitererFußwagen 8 vorgesehenist, kann auch dieser ausgezogen werden, um nach Hochklappen desFußpolsters 9 einesenkrecht auf die Rückwand 3 sicherstreckende Liegeflächezu ergeben. Beim Rückwandelndes Sitz-Liegemöbels 1 ausder Liegestellung (2)in die Sitzstellung (1)ist der Rückenpolster 3 zunächst anzuheben, dannder Sitzwagen 5 in das Grundgestell 2 einzuschiebenund danach der Rückenpolster 13 aufden Sitzpolster 7 darauf zu stellen. Durch die lose Anordnungdes Rückenpolsters 13 unddie einfache Konstruktion seiner Abstützung in Liegeposition werden Beschädigungendes Möbelsdurch rüdenUmgang beim Umwandlungsvorgang weitgehend vermieden.
    权利要求:
    Claims (2)
    [1] Sitz-Liegemöbel(1), mit einem Grundgestell (2), wenigstens einemvorziehbaren Sitzwagen (5) mit auf einem Sitzrahmen (6)ruhenden Sitzpolster (7) sowie mit einer am Grundgestell(2) befestigten Rückwand(3) und wenigstens einem von Sitz- in Liegestellung umlegbarenRückenpolster(13), dadurch gekennzeichnet, dass beidseits desSitzwagens (5) unterhalb des Sitzrahmens (6) Laufleisten(10) vorgesehen sind, auf denen ein an der Rückwand (3)befestigter Kopfrahmen (11) abgestützt ist.
    [2] Sitz-Liegemöbelnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfrahmen (11)an der Rückenwand(3) gelenkig befestigt ist, beispielsweise durch ein Scharnier(12).
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004011664B4|2016-05-25|
    ATA5792003A|2004-12-15|
    AT412753B|2005-07-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-06-04| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2016-01-28| R016| Response to examination communication|
    2016-02-05| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2017-02-28| R020| Patent grant now final|
    2019-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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